Kapitalmarktaufsicht

S. 75III. EU- und verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen sowie kompetenzrechtliche Fragen

A. Einleitung

Kapitalmarkt(aufsichts)recht im hier verstandenen Sinn hat insofern Querschnittsmateriencharakter, als es Marktorganisationsrecht, Marktverhaltensrecht und Marktaufsichtsrecht umfasst. Insofern liegen durchaus unterschiedliche Regelungsbereiche vor; organisationsrechtlich steht die Struktur der Marktteilnehmer im Vordergrund, wobei in diesem Bereich gesellschafts- und aufsichtsrechtliche Vorschriften ineinandergreifen. Dazu zählen nicht nur organisationsrechtliche Vorgaben für „qualifizierte“ Marktteilnehmer wie bestimmte Finanzintermediäre (Kreditinstitute, Wertpapierfirmen) und – den Kontext zwischen Gesellschafts- und Aufsichtsrecht besonders verdeutlichend – Compliance-Vorschriften, die auch und insbesondere für Emittenten Gültigkeit haben, deren Aktien an einer Börse notieren, sondern auch die Organisationsverfassung von Börsen. Dem Bereich des Marktverhaltensrechts sind nicht nur Publizitätspflichten zuzuordnen, sondern auch Verhaltensgebote und -verbote, welche die Funktionsfähigkeit des Marktes sicherstellen sollen. Im Bereich des Marktaufsichtsrechts geht es um Struktur und ...