Die Stiftermehrheit

S. 11. Einführung

Grundsätzlich ist die Privatstiftung nach dem Entstehungsakt von ihrem Schöpfer losgelöst. Das PSG gestattet es dem Stifter jedoch durch den Vorbehalt von Stifterrechten auch danach in durchaus weitgehender Weise Einfluss auszuüben und eigentümerähnliche Interessen zu verfolgen. Eine Privatstiftung kann nicht nur von einer, sondern auch von mehreren Personen errichtet werden. Die Gestaltung ist in der Praxis aus verschiedenen Überlegungen weit verbreitet. Gibt es mehrere Stifter, so stellt sich die Frage, ob bei der Ausübung von Stifterrechten etwaige Interessen der Mitstifter zu berücksichtigen sind und zu Handlungs- oder Unterlassungspflichten führen können.

Das PSG selbst regelt das Verhältnis mehrerer Stifter zueinander nur in wenigen Strichen. Während die Lehre bei der Annahme etwaiger Bindungen zwischen Mitstiftern anfangs eine zurückhaltende Position einnahm, werden zunehmend deren Rechtsbeziehungen herausgearbeitet. Der OGH greift zur Bewältigung von Konflikten in der Stiftermehrheit auf die allgemein zivilrechtliche Rechtsfigur der Treuepflicht zurück. Diese ist wegen einer Vielfalt von Anwendungen gesellschaftsrechtlich geprägt. Es erscheint daher eine eingehende Un...