Die Grundsteuer auf dem Prüfstand

S. XXXV Einleitung

Andreae kam bereits Anfang der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts zu dem vernichtenden Schluss, die Grundsteuer sei eine vollkommen veraltete, rein historisch bedingte, antiquierte Steuer. In den letzten Jahrzehnten erntete die Grundsteuer wenig Lob. „Die traditionelle Kritik an der Grundsteuer lässt sich vereinfacht in der Formel ungerecht, unbequem und unergiebig zusammenfassen.“ Es lässt sich trefflich über die Geeignetheit der Adjektive „ungerecht“ und „unbequem“ streiten. Die Einordnung unter diese Begriffe liegt im Auge des Betrachters. Trotz dieser massiven Kritik plädiert die überwiegende Zahl für eine Beibehaltung der Grundsteuer. Diese Überlegung ist nicht zuletzt von fiskalischen Gedankengängen motiviert. Denn „unergiebig“ ist die Grundsteuer nicht. So spült zB das mit der österreichischen Grundsteuer durchaus vergleichbare deutsche Pendant derzeit jährlich ca 13 Mrd € in die Staatskasse. Obwohl sich das Aufkommen der österreichischen Grundsteuer in bescheidenerem Ausmaß bemisst (€ 568 Mio für das Jahr 2016), ist die Grundsteuer nach der Kommunalsteuer die ertragreichste Abgabenquelle der Gemeinden. Der besondere Vorzug der Grundsteuer liegt in ihrem stetige...