Die Gewinnzurechnung zu Betriebsstätten im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

S. 2735. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick

Die bisherige Diskussion zum Thema der Gewinnzurechnung zu Betriebsstätten zeichnet sich durch eine besonders integrierte Betrachtung von Abkommensrecht und innerstaatlichem Recht aus. Probleme bei der Besteuerung von Unternehmen, die durch Betriebsstätten international operieren, ergeben sich insbesondere daraus, dass sowohl die Handhabung der abkommensrechtlichen Vorgaben als auch die Anwendung der innerstaatlichen Regelungen zur Betriebsstättenbesteuerung isoliert für sich gesehen bereits alles andere als unstrittig sind. Durch die integrierte Behandlung der innerstaatlichen und der abkommensrechtlichen Wirkungsebene werden die bestehenden Konflikte weiter verschärft. Hinzu kommt, dass die jüngsten Entwicklungen zeigen, dass nationale Gesetzgeber verstärkt innerstaatliche Regelungen verabschieden, die unmittelbar an die Besteuerungsfolgen nach Abkommensrecht anknüpfen. Sofern somit Fragestellungen im Bereich des Abkommensrechtes ungeklärt sind, führt dies zwangsläufig auch zu Problemen i.R.d. Anwendung der innerstaatlichen Steuerrechtsregelungen. In diesem Zusammenhang sei bspw. auf die Bestimmungen des deutschen SEStEG zur Entstrick...