Die Gewinnzurechnung zu Betriebsstätten im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen

S. 191. Einführung

1.1. Problemstellung, Eingrenzung des Themas und Gang der Untersuchung

Unternehmen können auf vielfältige Weise grenzüberschreitend unternehmerisch tätig sein. Unternehmerisches Auslandsengagement beginnt oftmals durch Direktgeschäfte, d.h. durch Direktverkauf oder durch Anbieten einer Dienstleistung direkt vor Ort. Bei intensiver Marktbearbeitung durch eine Repräsentanz in einem anderen Staat stehen dem Unternehmer im Wesentlichen zwei Niederlassungsformen zur Auswahl, die rechtlich unselbständige Betriebsstätte auf der einen Seite und die selbständige Tochtergesellschaft auf der anderen. Hat sich ein Unternehmen für die Errichtung einer Betriebsstätte in einem anderen Staat entschlossen, stellt sich die Frage, ob und gegebenenfalls wie diese Auslandstätigkeit zu besteuern ist.

I.d.R. werden sowohl der (Sitz-)Staat des Unternehmens (Stammhausstaat), i.R.d. unbeschränkten Steuerpflicht, als auch der Staat, in dem die Betriebsstätte belegen ist (Betriebsstättenstaat), die Gewinne der Betriebsstätte, i.R.d. beschränkten Steuerpflicht, der Besteuerung unterziehen wollen. Im zwischenstaatlichen Steuerrecht regeln die Art. 7 OECD-MA nachgebildeten Verteilungsnormen der DBA di...