Die Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten im Internationalen Steuerrecht

S. 155„Treaty Shopping“ aus dem Blickwinkel der deutschen Rechtsprechung

S. 157I. Einführung

Für Zwecke dieses Beitrages mag das Treaty Shopping in einem doppelten Sinne verstanden werden. Einmal geht es um Gestaltungen, die in der Regel ein Steuerpflichtiger ergreift, um bestimmte Einkünfte den Vorteilen eines DBA zu unterwerfen. Gerade in Deutschland erleben wir allerdings in letzter Zeit auch immer wieder den umgekehrten Fall, in dem der deutsche Gesetzgeber innerstaatliche Regelungen schafft, um bestimmte Sachverhalte nicht den Vorschriften eines DBA unterwerfen zu müssen. Auf die Problematik dieser Vorgehensweise soll im zweiten Teil des Beitrages eingegangen werden. Zunächst geht es um die herkömmlichen und allgemein gängigen Formen des Treaty Shoppings.

II. Erscheinungsformen desTreaty Shoppings und allgemeine Grundsätze

Klassischerweise versteht man unter dem Treaty Shopping eine Gestaltung, die jemand wählt, um die Vorteile eines DBA in Anspruch nehmen zu können. Dabei gibt es typischerweise unterschiedliche Gestaltungsformen, die dem Missbrauchsvorwurf ausgesetzt sein können. So folgt zB aus der Unterscheidung zwischen dem Ansässigkeits- und dem Quellenstaat, dass dem Missbrauchsvorwurf ...