Die Grenzen der Gestaltungsmöglichkeiten im Internationalen Steuerrecht
1. Aufl. 2009
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S. 115„Rule Shopping“ im DBA-Recht und Grenzen steuerlicher Gestaltung
S. 117I. „Rule Shopping“ als rechtswissenschaftlicher Begriff
Bei der Lektüre zum Thema Abkommensmissbrauch trifft der Leser immer wieder auf zwei Begriffe – „Treaty Shopping“ und „Rule Shopping“. In der literarischen Diskussion scheint dem „Treaty Shopping“ der Vorrang eingeräumt zu werden, während das Thema „Rule Shopping“ vergleichsweise stiefmütterlich behandelt wird; meistens erfolgt die Erwähnung bloß der Vollständigkeit halber oder als Zusatz zum Thema „Treaty Shopping“. Oftmals hat es allerdings den Anschein, dass beide Begriffe synonym verwendet werden. Auch die Rechtsprechung nimmt in Urteilen und Erkenntnissen direkten Bezug zum Begriff „Treaty Shopping“, während der Terminus „Rule Shopping“ in der Judikatur – soweit erkennbar – unerwähnt bleibt. Diese Tatsache wirft die Frage auf, ob der Begriff „Rule Shopping“ überhaupt zweckmäßig ist oder ob durch Verwendung dieses Begriffs nicht zusätzliche Komplexität im Bereich der Missbrauchsdiskussion geschaffen wurde.
Bei Durchsicht der zu dem Thema „Rule Shopping“ vorhandenen Literatur wird schnell klar, dass kein einheitliches Verständnis dieses Begriffs existiert und die...