Der freie Dienstvertrag im Arbeits- und Sozialrecht

S. 1I. Einleitung

Arbeitsleistungen für andere können in rechtlicher Hinsicht im Rahmen unterschiedlicher Vertragsgestaltungen erbracht werden. Im modernen Arbeitsrecht lassen sich die Beschäftigungsverhältnisse nicht mehr in „Schwarz-Weiß-Kategorien“ einteilen. Das heutige Wirtschaftsleben und das österreichische Arbeitsrecht sind geprägt vom verstärkten Einzug atypischer Beschäftigungsverhältnisse, die alternativ neben die klassischen Beschäftigungstypen treten. Vor diesem Hintergrund hat insb der freie Dienstvertrag an Bedeutung gewonnen.

Der stetige Wandel der Arbeitswelt und die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen an diesen Wandel – aber auch die meist unklare Linie der Rsp in diesem Bereich – führen in der Praxis zu erheblichen Schwierigkeiten bei der Einordung unter ein konkretes Beschäftigungsverhältnis. Der Grund hiefür liegt darin, dass der Dienstnehmerbegriff als „Typusbegriff“ und der freie Dienstvertrag als „Mischvertrag“ durch eine Vielzahl von Merkmalen gekennzeichnet sind, aus deren Gesamtheit erst im konkreten Einzelfall eine genaue Einordnung unter einen konkreten Vertragstypus getroffen werden kann.

Ziel dieses Fachbuchs ist es, anhand der aktuellen österreichis...