Formalentscheidungen im Abgabenverfahren
1. Aufl. 2009
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S. 5Vorwort
Das Steuerrecht als Massenfallrecht fordert eine rasche Abwicklung des Verfahrens. „Nur rechtzeitig gewährtes Recht ist richtiges Recht.“ Effizienter Rechtsschutz verlangt nach einer Entscheidung innerhalb angemessener Zeit. Daraus resultiert die Forderung nach einem ökonomischen Ablauf des Verfahrens. Ein beschleunigtes Verfahren ist dem Rechtsschutz aber nicht in allen Fällen zuträglich. So verlängert beispielsweise das Recht des Steuerpflichtigen auf Gehör das Verfahren ebenso wie die Setzung von Fristen zur nachträglichen Behebung von Mängeln. Unter dem Aspekt des Rechtsschutzes sind derartige Einrichtungen aber unerlässlich.
Mit dem Unabhängigen Finanzsenat (UFS) und der deutschen Finanzgerichtsbarkeit stehen sich zwei unterschiedliche Systeme gegenüber. Trotzdem ähneln sich die beiden Steuerverfahren in ihrem Streben nach Rechtsschutz und Verfahrensökonomie. Die Arbeit analysiert anhand von Formalentscheidungen (Erledigungen des Rechtsschutzbegehrens ohne Entscheidung in der Sache), inwieweit das österreichische Verwaltungsverfahren und das deutsche Finanzgerichtsverfahren den angestrebten Zielen tatsächlich entsprechen. Auf den ersten Blick scheint das Verwaltungsverfa...