Fit & Proper für den Finanzmarkt

S. 126IV. Das Kapitalmarktgesetz – Rechte und Pflichten im Zusammenhang mit der Emission von Wertpapieren

A. Kapitalmarktrecht

1. Allgemeines

Der Begriff „Kapitalmarkt“ ist als solcher nicht gesetzlich definiert, ebenso fehlt eine klare Abgrenzung des Rechtsgebiets „Kapitalmarktrecht“. In einem Definitionsversuch wird das Kapitalmarktrecht umschrieben als „die Gesamtheit der Normen, Geschäftsbedingungen und Standards, mit denen die Organisation der Kapitalmärkte und der auf sie bezogenen Tätigkeiten sowie das marktbezogene Verhalten der Marktteilnehmer geregelt werden sollen“.Kammel hingegen definiert das Kapitalmarktrecht als „jenen Regelungsbereich, der den Kapitalmarkt auf direkte und indirekte Art und Weise beeinflussen soll, wobei der Begriff Kapitalmarkt der Ökonomie noch nicht abschließend geklärt wurde“.

Ob diese Definitionsversuche in der Praxis hilfreich sind, mag dahingestellt bleiben. Unbestritten ist jedoch, dass das Kapitalmarktrecht in der Praxis immer wichtiger wird, weil zahlreiche Themen, die noch vor einigen Jahren keiner gesetzlichen Regelung unterlagen, mittlerweile im Detail gesetzlich determiniert sind.

So sah beispielsweise das BörseG noch bis 2005 vor, dass ein Emittent dem Publikum ei...