Fit & Proper für den Finanzmarkt
1. Aufl. 2015
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S. 43III. Fit & Proper im Aufsichtsrecht: Anforderungen an Mitglieder von Leitungsorganen von Kreditinstituten und (gemischten) Finanzholdinggesellschaften
A. Anwendbares Aufsichtsrecht
1. BWG/europäisches Bankenaufsichtsrecht
Das Bankenaufsichtsrecht sieht neben den gesellschaftsrechtlichen Anforderungen zusätzliche vor. Das Bankwesengesetz (BWG) statuiert in § 5 Abs 1 Z 6–13, § 28a und § 30 Abs 7a allgemeine Voraussetzungen, persönliche Anforderungen an GL, AR-V und AR-M von KI, FH, und gemischten FH. Diese Anforderungen betreffen die persönliche Zuverlässigkeit, Aufrichtigkeit und Unvoreingenommenheit (insbesondere Rechtswidrigkeiten im Rahmen der beruflichen Tätigkeit oder in der persönlichen Sphäre), die so genanntepropriety, und die fachliche Eignung (ausreichende theoretische und praktische Kenntnisse) sowie die für die Ausübung der Leitungs- bzw Aufsichtsfunktion erforderliche Erfahrung (im Bankenbereich oder vergleichbaren Unternehmen), in anderen Worten diefitness, und die ausreichende zeitliche Verfügbarkeit.
Spezielle Aufgabenbereiche innerhalb des AR setzen zudem vertiefte Spezialkenntnisse voraus, die für Mitglieder des Prüfungsausschusses in § 63a Abs 4, des Vergütungsausschusses in § 39c Abs 3 u...