Das finanzstrafrechtliche Ermittlungsverfahren

S. VVorwort

Das Finanzstrafrecht hat in den letzten Jahren eine noch nie dagewesene Bedeutung erlangt und ist mittlerweile auch Bestandteil der öffentlichen Wahrnehmung und Diskussion. Die veröffentlichten Zahlen veranschaulichen eindrucksvoll, inwieweit finanzstrafrechtliche Sachverhalte in der österreichischen Steuerlandschaft verbreitet sind. So wurden im Jahr 2014 rd 10.000 Finanzstrafverfahren geführt und dabei Strafen iHv 131,7 Mio € gegen Steuersünder verhängt (Tendenz steigend). Dazu kommen zusätzlich rd 14.000 eingebrachte Selbstanzeigen von bereits begangenen finanzstrafrechtlichen Verfehlungen, die den Behörden zur Erlangung der Straffreiheit offengelegt werden.

Das finanzstrafrechtliche Ermittlungsverfahren stellt einen Kernbereich jedes Finanzstrafverfahrens dar. Geht es doch hierbei darum festzustellen, ob eine Abgabenverkürzung oder sonstige abgabenrechtliche Pflichtverletzung auch eine finanzstrafrechtliche Komponente aufweist, also ob eine begangene Verfehlung einer Person auch strafrechtlich vorgeworfen wird oder nicht. Zudem ist das Ermittlungsverfahren auch wesentliche Grundlage für die Entscheidungsfindung der Finanzstrafbehörden und Gerichte in einer allenfalls nach...