Die Ergebnisabgrenzung bei verbundenen Unternehmen und Betriebsstätten post BEPS
1. Aufl. 2020
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S. 456IV. Das OECD-BEPS-Projekt als Grundlage für weitere rechtspolitische Erwägungen
7. Zusammenlegung von Art 7 AOA und Art 9 OECD MA
Art 7 und 9 OECD MA 2017 regeln beide sowohl die Anwendung der Grundsätze der Ergebnisabgrenzung dem Grunde als auch der Höhe nach. Wie in den bisherigen Ausführungen herausgearbeitet wurde, kommt es auch in Bezug auf die Anwendung dem Grunde nach zu Abweichungen zwischen dem ALP-Verständnis von Art 7 und jenem von Art 9. Hinsichtlich der Anwendung der Höhe nach herrscht nunmehr jedoch unstrittig ein Gleichklang zwischen den beiden Bestimmungen.
Vor diesem Hintergrund drängt sich Frage auf, ob es in Zukunft überhaupt zwei Ergebnisabgrenzungsbestimmungen im OECD MA braucht oder ob diese nicht zusammengelegt werden könnten, um hierdurch den auslegungstechnischen Gleichklang des ALP-Verständnisses noch deutlicher zu machen. Da ein derartiger – rechtspolitischer – Eingriff in den Aufbau des OECD MA umfassend zu würdigen ist, wird die Zusammenlegung der beiden Artikel in der Folge vor dem Hintergrund (i) des Aufbaus, (ii) von Sinn, Zweck und Wirkungsweise sowie (iii) der Ergebnisabgrenzung diskutiert.
Letztlich werden – unter der Annahme, dass eine Zusammenlegung...