Praxishandbuch Einbringung von Schriftsätzen

S. VVorwort

Im Rahmen dieses Werks werden die Bedingungen der schriftlichen Einbringung im Zivilverfahren mit jenen aus dem Verwaltungsverfahren verglichen und Unterschiede sowie Ähnlichkeiten hervorgehoben. In einem funktionierenden Rechtsstaat muss Unrecht bekämpft werden können. Einer der ersten Schritte ist hierbei der Weg zur richtigen Beschwerdestelle und das Vorbringen des geschehenen Unrechts. Dieser Vorgang lässt sich unter das Schlagwort „Einbringung“ subsumieren. Im Rahmen der schriftlichen Einbringung verschriftlicht die Partei, der ein Unrecht widerfahren ist, ihre Gedanken und übermittelt sie dem zuständigen Gericht oder der zuständigen Behörde. Hierfür gibt es sowohl im Zivilverfahren als auch im Verwaltungsverfahren eine Vielzahl von Regelungen, die beachtet werden muss.

Die Thematik der Einbringung ist von essentieller Bedeutung für den Rechtsschutz: Zum einen müssen Eingaben bei Gericht (oder der Behörde) einlangen, um verfahrensrechtliche Wirkungen auszulösen, zum anderen ist die Einhaltung der Einbringungsregeln notwendig, damit es zu einer inhaltlichen Behandlung des Anliegens kommt. Wird bspw auf einem rechtlich nicht zugelassenen Weg oder gar verspätet eingebracht,...