AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz
1. Aufl. 2022
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§ 1 Zuständigkeit
Materialien
BGBl 1991/51 (WV).
Literatur
Holoubek, Die Zuständigkeit bei unmittelbarer Anwendung von Gemeinschaftsrecht, in ders/Lang (Hrsg), Abgabenverfahrensrecht und Gemeinschaftsrecht (2005) 67; Mayer, Die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden im Vollstreckungsverfahren (1974); Öhlinger/Potacs, EU-Recht6 (2017) 150 ff; Schmid, Zuständigkeit und Zuständigkeitsübertragung (2017); Stoitzner, Ist der Organisationsgesetzgeber berechtigt, Zuständigkeitsnormen zu erlassen?, ÖJZ 1986, 135.
Übersicht der Kommentierung
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I. | Kommentierung | ||
A. | Kompetenzrechtliche Grundlagen | ||
B. | Nur subsidiäre Regelung der Zuständigkeit im AVG | ||
II. | Judikatur | ||
A. | Präzise Festlegung der Zuständigkeit | ||
B. | Übertragung der Zuständigkeit/Hilfsapparat/Hilfsorgan | ||
C. | Kollegialbehörden | ||
D. | Ausschlaggebender Zeitpunkt | ||
E. | Unzuständigkeit der Unterbehörde | ||
F. | Absprache, bundesstaatliches Rücksichtnahmeprinzip | ||
G. | Verfahrensrechtliche Entscheidung | ||
I. Kommentierung
A. Kompetenzrechtliche Grundlagen
1
Die kompetenzrechtliche Grundlage des Verwaltungsverfahrensrechts folgt zunächst dem Adhäsions- oder Annexprinzip. Danach ist der zur Regelung der jeweiligen Sachmaterie kompetente Gesetzgeber auch zur Erlassung entsprech...