Der Wert bei Drittstaatslieferungen
1. Aufl. 2019
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S. 278I. Einleitung und Themenabgrenzung
Der Außenwirtschaftsrechtstag 2017 widmete sich dem Generalthema „Der Wert bei Drittstaatslieferungen – abgaben- und finanzstrafrechtliche Risiken im Außenhandel“. Den Schlusspunkt einer äußerst spannenden und vielfältigen Tagung durfte ich mit einem Referat zu den finanzstraf- und sanktionsrechtlichen Folgen von Unter- und Überfakturierung setzen. Die Kernaussagen dieses Vortrages sollen in der Folge zusammengefasst, teils erweitert und aktualisiert werden. Wie schon beim Vortrag wird auch hier der Fokus auf Importfälle gerichtet, in denen es aufgrund Unter- oder Überfakturierung zu einer Verkürzung von Eingangsabgaben in Österreich gekommen ist. Die Verkürzung von Eingangsabgaben oder anderen Abgaben wird als Prämisse bei der finanzstrafrechtlichen Würdigung angenommen. Zudem wird davon ausgegangen, dass Unter- oder Überfakturierung bei jenen Personen, die im Wissen um die Unter- oder Überfakturierung handeln, Vorsatz indiziert.
In der Folge werden schwerpunktmäßig die finanzstrafrechtlichen Konsequenzen der Unter- und Überfakturierung unter Punkt II. und III. dargestellt. Punkt IV. enthält Ausführungen zur Abgrenzung bzw Konkurrenz von Finanzvergehen zu st...