Der Wert bei Drittstaatslieferungen
1. Aufl. 2019
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S. 264I. Einführung
Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die Verbrauchsteuern in Österreich und die zu berücksichtigenden Besonderheiten bei Einfuhren aus Drittländern und Drittgebieten.
A. Harmonisierungsgrundlage
Die Verbrauchsteuer-Systemrichtlinie (VStSystemRL) ist das Herzstück des Verbrauchsteuerrechts. Diese horizontale Bestimmung regelt unter anderem, auf welche Produktkategorien die Mitgliedstaaten (MS) der Union Verbrauchsteuern erheben müssen sowie die Vorschriften über die Erzeugung, Lagerung und Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren. Die VStSystemRL wird durch vier gesonderte Richtlinien (RL) ergänzt. In den RL sind die Steuergegenstände festgelegt, die einer harmonisierten Steuer unterliegen. Besteuert werden die drei Warengruppen Alkohol und alkoholische Getränke, Tabakwaren sowie Energieerzeugnisse und elektrischer Strom. Die Steuergegenstände werden grundsätzlich nach den Positionen (Pos) und Unterpositionen (UPos) der Kombinierten Nomenklatur (KN) und damit nach dem Zolltarif bestimmt. Die TabStRL gibt abweichend von diesem System Definitionen vor, die keinen Bezug zum Zolltarif aufweisen.
Durch das harmonisierte Verbrauchsteuerrecht bleiben den MS zahlreic...