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Walter Summersberger

Der Wert bei Drittstaatslieferungen

1. Aufl. 2019

ISBN: 978-3-7073-3952-9

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Der Wert bei Drittstaatslieferungen (1. Auflage)

S. 98I. EuGH C-529/16 (Vorabentscheidungsersuchen des FG München vom , 14 K 1974/15)

Im Rahmen des dritten Blocks hat der Autor das Vorabentscheidungsersuchen des Finanzgerichts München vom , 14 K 1974/15 (EuGH C-529/16), präsentiert. Nach dem Vortrag ist das EuGH-Urteil am ergangen. Dieses Vorabentscheidungsersuchen betrifft die zollwertrechtliche Behandlung von nachträglichen Verrechnungspreisanpassungen.

II. Verrechnungspreise

Verrechnungspreise sind Preise, zu denen ein Unternehmen an verbundene Unternehmen körperliche Waren oder unkörperliche Vermögenswerte liefert oder Dienstleistungen erbringt. Ziel ist es, konzernzugehörigen Vertriebsgesellschaften für Waren, welche von zum Konzern zählenden Gesellschaften bezogen werden, einen angemessenen Gewinn zu garantieren, der dem Fremdenverhaltensgrundsatz entspricht.

III. Verrechnungspreispassungen (Gutschrift)

Betreffen die konzerninternen Geschäfte den Handel mit Drittländern, ist fraglich, ob und inwieweit nachträgliche Verrechnungspreisanpassungen noch eine Auswirkung auf den Zollwert bereits eingeführter Waren haben können.

Erfolgen nachträgliche Preisanpassungen in Form von Gutschriften ist das ein Hinweis f...

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