Der Wert bei Drittstaatslieferungen

S. XI Außenwirtschaft und Bundesfinanzgericht

Jüngst hat Österreich die Ratspräsidentschaft übernommen. Eine der ersten Veranstaltungen war dem 50. Jahrestag der Errichtung einer Zollunion gewidmet. 50 Jahre gemeinsamer Außenzoll, 50 Jahre freier Warenverkehr im Inneren. Zwar wird der Fokus im Zollrecht immer mehr in Richtung Wirtschaftslenkungsrecht verschoben, Abgabenrecht bleibt aber der Kernbereich. Hier sind aus Sicht des Bundesfinanzgerichtes mehre Trends zu bemerken. Zum Ersten nimmt de lege lata die Anzahl der Fälle zu, in denen Antidumping-Zölle Verfahrensgegenstand sind; Schutzzölle vor allem gegen China. Zum Zweiten befasst sich das BFG weiterhin sehr häufig mit typisch umsatzsteuerlichen Fragen, wie am Vorabentscheidungsersuchen des VwGH an den EuGH erkennbar ist (Ra 2016/16/0061 [EU 2017/0004] vom 29.6.2017, C-531/17,zur Frage derSteuerbefreiung, wenn eine Steuerhinterziehung erst bei einem späteren Folgeumsatz erfolgt ist). Und zum Dritten ist auch häufig eine Verknüpfung mit dem Verbrauchsteuerrecht erkennbar, wie „Enteco Baltic“ (EuGH 20.6.2018, C-108/17) zeigt. Der Wert bei Drittstaatslieferungen spielt dabei immer wieder eine zentrale Rolle. Vor allem wenn man den jüng...