Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

1. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4276-5

Folgeauflage 2. Aufl. 2024 verfügbar

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Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 22

Sigmund Rosenkranz

Materialien

BGBl 1991/51 (WV).

▶ Literaturhinweis anzeigen

Literatur

S die Angaben zur Lit bei § 21 AVG.

Übersicht der Kommentierung

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I.	Kommentierung
	A.	Allgemeines zu den Zustellarten
		1.	Wahl der Zustellart	1
		2.	Zustellarten	2
	B.	Zustellverfügung		3– 7
	C.	Zustellnachweis		8– 10
	D.	Zustellung zu eigenen Handen		11– 17
	E.	Zustellung ohne Zustellnachweis		18– 20
II.	Judikatur
	A.	Allgemeines – Ersatzempfänger		E1– E13
	B.	Zustellnachweis		E14– E30
	C.	Zustellung mit Zustellnachweis		E31– E34
	D.	Zustellung zu eigenen Handen		E35– E50
	E.	Zustellung ohne Zustellnachweis		E51– E70

I. Kommentierung

A. Allgemeines zu den Zustellarten

1. Wahl der Zustellart

§ 22 AVG stellt klar, dass die Wahl der Zustellart (mit oder ohne Zustellnachweis bzw zu eigenen Handen), die überdies auch nicht vom ZustG geregelt wird, der Behörde nach pflichtgemäßem Ermessen überlassen bleibt, sofern die Gesetze keine diesbezüglich besonderen Vorschriften enthalten (s hiezu die Erl zum ZustG RV 162 BlgNR 15. GP, 12; krit Hengstschläger/Leeb AVG § 22 Rz 2; Stand 01.01.2014, rdb.at, mwN).

Entsprechende Vorgaben der Zustellung mit Zustellnachweis ergeben sich jedoch zB aus § 65 AbgEO, § 102 BAO, § 43 EisbEG, § 200a FinStrG, oder § 8 ZDG (zur Zustellung zu eigenen Handen s sogleich unten). Ebenso ist gesetzlich oftmals ausdrücklich eine Zustellung ohne Zustellnachweis angeordnet (so beispielsweise i...