Die Diskriminierungsverbote im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen
1. Aufl. 2006
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S. 385Gleichheitsgrundsatz und DBA-Diskriminierungsverbote
S. 387I. Einleitung und Themenstellung
Die Diskriminierungsverbote der Doppelbesteuerungsabkommen (DBA) verpflichten zur Gleichbehandlung. Diese Zielsetzung schlägt eine natürliche Brücke von den DBA-Diskriminierungsverboten zum Gleichheitsgrundsatz des österreichischen Verfassungsrechts. Es liegt daher nahe, eine rechtsvergleichende Betrachtung beider Regelungssysteme anzustellen. Gerade anhand eines solchen Rechtsvergleichs gelangen die wesentlichen Eckpunkte und Charakteristika der DBA-Diskriminierungsverbote sowie des Gleichheitsgrundsatzes deutlich hervor. Der vorliegende Beitrag stellt daher eine solche vergleichende Betrachtung an.
Über den bloßen Rechtsvergleich hinaus ist es aber reizvoll, sich mit dem Zusammenspiel von DBA-Diskriminierungsverboten und verfassungsrechtlichem Gleichheitsgrundsatz näher auseinander zu setzen. Dies erscheint auch deshalb lohnend, weil sowohl das DBA-rechtliche als auch das verfassungsrechtliche Schrifttum diesen Fragen zum Wechselspiel der beiden Rechtsinstitute bislang kaum nachgegangen sind. Schon auf den ersten Blick stellen sich hier Fragen nach der grundsätzlichen Relevanz des Gleichheitsgrunds...