Digitalisierung im Konzernsteuerrecht

1. S. 22Einleitung

Die IT-Großkonzerne haben die weltweiten wirtschaftlichen Machtverhältnisse binnen kürzester Zeit neu geordnet: Fand sich etwa im Jahr 2006 unter den 10 weltweit größten börsenotierten Unternehmen aus der IT-Branche nur Microsoft (auf Platz 4), dominieren dieses Ranking im Jahr 2016 die IT-Konzerne Apple (Platz 1), Alphabet (Google, Platz 2), Microsoft (Platz 3) sowie Amazon (Platz 6) und Facebook (Platz 7). Die digitalen Geschäftsmodelle stellen allerdings die nationalen Steuerrechtsordnungen vor erhebliche Herausforderungen, insbesondere das ertragsteuerliche Betriebsstättenkonzept hinkt der „digitalisierten“ Leistungserbringung nach.

Für Aufregung sorgt zudem die mediale Berichterstattung über die Steuervermeidungspraktiken namhafter IT-Großkonzerne. Dies bestätigt ein Blick auf die beiden größten IT-Konzerne, Apple und Google: Bei Apple kam die Europäische Kommission zu dem Ergebnis, dass Irland dem Unternehmen Apple durch Verrechnungspreisrulings unrechtmäßige Steuervergünstigungen von bis zu EUR 13 Mrd gewährt hat. Die Europäische Kommission bezieht dabei indirekt auch die anderen Länder mit ein; denn sollten diese auf Grundlage ihrer nationalen Steuervorschriften...