Digitalisierung im Konzernsteuerrecht

S. VVorwort

Die Digitalisierung ist eines der zentralen Zukunftsthemen, das auch im Steuerrecht nach neuartigen Lösungen verlangt. Eine zentrale und – steuerpolitisch brennende – Themenstellung ist die Ertragsbesteuerung von Konzernen mit digitalen Geschäftsmodellen, wie Google, Facebook & Co. Das tradierte Betriebsstättenkonzept, das an physische Präsenzen anknüpft, „passt“ auf digitale Geschäftsmodelle nicht, die ja gerade auf physische Präsenzen verzichten. Es wird daher – sowohl auf Ebene der OECD als auch auf Ebene der EU – nach alternativen Anknüpfungsmerkmalen im Rahmen der internationalen Besteuerung gesucht. In diesem Zusammenhang sind die digitalen Betriebsstätten, digitale Präsenzen und damit zusammenhängende Verrechnungspreisfragen zentrale Themenstellungen. Diesen Problemkreis haben am Konzernsteuertag 2017 Herr SC Univ.-Prof. DDr. Gunter Mayr und Herr Prof. Dr. Stefan Bendlinger behandelt und dazu auch ausführliche Beiträge verfasst.

In umsatzsteuerlicher Hinsicht ist für die Geschäftsmodelle von Google, Facebook & Co wichtig, ob durch die mit der Gratisnutzung der angeführten Onlinedienste verbundene Freigabe bzw Übermittlung persönlicher Daten (die in der Folge von dem be...