Dienstleistungserbringung und Mitarbeiterentsendung nach Deutschland

S. 1676. AnzuwendendesSozialversicherungsrecht

6.1. Einleitung

Ausgangsfall für nachstehende Erörterungen ist – wie bereits an mehreren Stellen erwähnt –, dass ein Unternehmen des Bau- und Baunebengewerbes aus Österreich in Deutschland eine Leistung von überschaubarer Dauer erbringt, wie zB das Malen eines Hauses oder das Installieren von Elektroleitungen oder Mauern von Zwischenwänden etc.

Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Leistungen des österreichischen Unternehmens in Deutschland nicht vom Gewerbeinhaber alleine erbracht werden, sondern, dass der Unternehmer zur Erfüllung seines übernommenen Auftrages Mitarbeiter benötigt, die in der Bundesrepublik zum Beispiel auf einer Baustelle zum Einsatz kommen. Aber auch zB ein Einzelunternehmer kann ohne den Einsatz von Arbeitnehmern eine solche Leistung grenzüberschreitend erbringen. Die daran anknüpfenden Problemstellungen werden ebenso erörtert.

An der Schnittstelle zwischen österreichischem, deutschem und Gemeinschaftsrecht ergeben sich für diese an sich simplen Sachverhalte Anknüpfungspunkte für verschiedene Fragestellungen und Varianten.

Um eine Eingrenzung der Materie vorzunehmen, wird zunächst davon ausgegangen, dass bei der Auftr...