Der Datenschutzbeauftragte

S. 1Teil 1: Der Datenschutzbeauftragte in Österreich – Aufgaben und Anforderungen an ein neues Berufsbild

1. Der Datenschutzbeauftragte gemäß DSGVO/DSG in Österreich

1.1. Der Datenschutzbeauftragte – in Österreich keine neue Idee, aber nunmehr etabliert

Mit dem Inkrafttreten der DSGVO bzw des neuen DSG wurde erstmals der Beruf des Datenschutzbeauftragten in Österreich etabliert. Es gab früher schon erste Versuche des Gesetzgebers, diese Position gesetzlich einzuführen, welche aber dann doch nicht umgesetzt wurden. So sah eine letztlich nicht umgesetzte Novelle zum DSG 2000 im Jahr 2008 im § 15a die Einführung eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten vor. Dort war zunächst einmal eine zwingende Beratung mit dem Betriebsrat über die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten in Betrieben vorgesehen. Im Jahr 2012 wurde ein weiterer Versuch einer Novellierung des DSG 2000 gestartet, welcher dann in einem § 17a schon eine Regelung enthalten hätte, die mehr der heutigen entspricht. Auftraggeber (heute: Verantwortliche) konnten demnach (freiwillig) einen Datenschutzbeauftragten für eine Periode von mindestens drei Jahren bestellen, wobei Weisungsfreiheit und Unabhängigkeit des Datenschutzbeauftragten bereits damals ...