Compliance im Finanzdienstleistungsbereich
1. Aufl. 2010
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S. 364 Die Emittenten-Compliance-Verordnung 2007
Manfred Ketzer
Im Jahr 2007 wurde eine neue Emittenten-Compliance-Verordnung (ECV 2007) erlassen, welche das geänderte gesetzliche Umfeld berücksichtigt. Dieser Beitrag soll dem Leser einen Überblick über den Inhalt der ECV 2007 ermöglichen und in der Praxis die Umsetzung der ECV 2007 im Unternehmen erleichtern.
Stichwörter: Compliance; Emittent; Insider; Insider-Information; Vertraulichkeitsbereich; Compliance-Verantwortlicher; FMA; BörseG; Meldepflicht; Handelsverbot.
1. Entstehung
Die „Verordnung der Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) über Grundsätze für die Informationsweitergabe im Unternehmen sowie betreffend organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung von Insiderinformationsmissbrauch für Emittenten (Emittenten-Compliance-Verordnung 2007 – ECV 2007)“ wurde am im BGBl II Nr 213/2007 veröffentlicht und trat mit in Kraft [1].
Die ECV 2007 ersetzt die Emittenten-Compliance-Verordnung der FMA aus 2005, BGBl II Nr 108/2005 [2] und unterscheidet sich von dieser nur in formalen Gesichtspunkten [3]. Dieser wiederum vorangegangen war die inhaltlich ähnliche, von der (funktionalen) Vorgänger-Behörde der FMA, nämlich der Bundes-Wertpapieraufsichtsbehörde, erlassene ECV, welche am im Amtsblatt der österreichi...