Compliance im Finanzdienstleistungsbereich
1. Aufl. 2010
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S. 106 Compliance im Konzern
Martin Oppitz
Fragen der „Konzern-Compliance“ liegen an der Schnittstelle von gesellschaftsrechtlichen und bank- bzw kapitalmarktrechtlichen Regelungsfeldern. Das Aufsichtsrecht widmet sich der Formulierung von Compliance-Grundsätzen, enthält sich aber weitgehend einer konzernbezogenen Betrachtung. Der vorliegende Beitrag befaßt sich mit der Zusammenführung aufsichtsrechtlicher Grundlagen und gesellschaftsrechtlicher Wertungen.
Stichwörter: Compliance-Organisation, Bankaufsicht, Kapitalmarktaufsicht, Revision, Bankgeheimnis, Outsourcing, Standard Compliance Code, ECV, Kapitalanlagegesellschaften, Interessenkonflikte, gebundene Vermittler, Finanzkonglomerate
1. Einleitung
Der Begriff „Compliance“ markiert im österreichischen Bank- und Kapitalmarktrecht eine Schnittstelle zwischen öffentlich-rechtlichen Vorgaben und privatrechtlichen – insbesondere gesellschaftsrechtlichen – „Nebenbedingungen“ [1]. Die österreichische Regelungstradition ist zeitlich überschaubar, andererseits durch einen gewissen Grad an Rechtszersplitterung gekennzeichnet [2]. Informations-, Überwachungs- und Organisationspflichten, welche mit dem Begriff „Compliance“ umschrieben wurden, f...