Compliance im Antidiskriminierungsrecht

S. 886. Compliancemaßnahmen zur Umsetzung des Diskriminierungsschutzes

6.1. Wieso Compliance?

Unternehmen unterliegen unterschiedlichen Regelwerken. Neben Gesetzen, Richtlinien und Verordnungen, die allenfalls hinsichtlich der Umsetzung, nicht jedoch bei der Erfüllung an sich einen Spielraum gewähren, besteht die Möglichkeit der freiwilligen Selbstbindung an über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehende Regelwerke, sogenanntes Soft Law. Letzteres kann einerseits in vom Unternehmen selbst verfassten Grundsätzen und Verhaltensregeln (zB interner Code-of-Conduct) bestehen, zu deren Einhaltung die Unternehmensleitung sich und in weiterer Konsequenz auch die übrige Belegschaft verpflichtet. Andererseits ist auch die Unterwerfung unter von dritter Seite verfasste Regularien (zB Branchenkodizes) möglich.Soft Law kann ebenso den Zweck erfüllen, gesetzlichen Vorgaben gerecht zu werden und diese auf Unternehmensebene umzusetzen oder darüber hinausgehende Standards festzulegen, was ua gerade hinsichtlich nichtdiskriminierender Verhaltensweisen häufig der Fall ist. Compliance geht somit über die Einhaltung rechtlicher Normen hinaus (siehe Kap 2.1.).

Compliance verfolgt va ein präventives Ziel. Da eine voll...