Einführung in das Recht der Bau-Arbeitsgemeinschaften
1. Aufl. 2019
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S. 825. Versicherungsvertragsrechtliche Probleme der Bau-Arge
5.1. Allgemeines
Erscheinungsformen versicherungsrechtlicher Probleme
Die versicherungsrechtlichen Probleme der Arge lassen sich wie folgt gliedern:
Zunächst ist zwischen den im Folgenden zu behandelnden versicherungsvertragsrechtlichen Problemen und den sozialversicherungsrechtlichen Problemen zu unterscheiden (zu Letzteren siehe Kapitel 11.).
Eine weitere Unterscheidung bildet die Frage, ob die Arge oder zumindest deren Gesellschafter gesetzlich verpflichtet sind, einen Versicherungsvertrag abzuschließen. Dazu kommen dem Grunde nach Versicherungspflichten wegen Ausübung eines Gewerbes oder wegen des Betriebs eines Kraftfahrzeugs in Betracht; zur Frage der Versicherungspflicht nach der GewO siehe in Kapitel 6.2.2., zu den Kraftfahrzeugen in Kapitel 5.2.2.
Eine andere Unterscheidung ist, ob die Arge üblicherweise durch den Arge-Vertrag verpflichtet ist, für einen Versicherungsschutz zu sorgen (dh ein eigener Versicherungsvertrag für das Arge-Bauvorhaben abzuschließen ist), oder ob der Abschluss von Arge zu Arge unterschiedlich ist. Der erste Fall besteht für nur einen Versicherungszweig – die Betriebshaftpflichtversicherung (dazu näher in Kapitel...