Die BAO im Zentrum der Finanzverwaltung
1. Aufl. 2015
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S. 404Christoph Ritz betreut schon viele Jahre das Abgabenverfahrensrecht und reiht sich mit seinem enormen Wissen und seinen zahlreichen literarischen Beiträgen in der Reihe bekannter Vorgänger wie Gerold Stoll oder Wolfgang Ellinger ein. Ich nütze die Gelegenheit des Jubiläums anlässlich des 65. Geburtstages, um einige Gedankensplitter zum Umgründungssteuerrecht anzustellen.
Das Umgründungssteuergesetz ist ein vielschichtiges Regelwerk, das Verbindungen zu verschiedenen außersteuerlichen Rechtsbereichen und zu anderen steuerlichen Bestimmungen enthält. Im ertragsteuerrechtlichen Bereich ist es trotz seiner eigenständigen Position in das allgemeine Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht eingebettet. Die Grundprämisse ist, dass die im Grundsatz verankerte Nichtbesteuerung der Umgründungsvorgänge nur ein Hinausschieben der Besteuerung bewirken soll. Außerhalb des Ertragsteuerbereiches stellen die Befreiungs- oder Begünstigungstatbestände echte Ausnahmen von der Besteuerung dar.
Verfahrensrechtlich ist die Regelungslinie nicht einheitlich, finden sich doch sowohl Anknüpfungen an zivilrechtliche Vorschriften als auch an allgemeine Regelungen und zum Teil umgründungssteuerliche Sondervorschriften bzw Verwaltungsübun...