Die BAO im Zentrum der Finanzverwaltung
1. Aufl. 2015
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S. 144I. Vorbemerkungen
In seinem langen Wirken war der Jubilar immer wieder mit Problemstellungen betreffend die Ausfertigung rechtswirksamer Bescheide konfrontiert. Zum „Hotspot“ dieser Thematik entwickelte sich in den letzten Jahren das Feststellungsverfahren. Problembereiche wurden vor allem in der Judikatur „abgeklopft“. Aus diesem Grund war zu den Fragen der Erfordernisse korrekter Bescheidausfertigungen, insbesondere auch der Adressierung, die Expertise von Prof. Ritz als Legist, Fachautor und Lehrer ständig gefragt. Der Verfasser dieses Artikels hat den Jubilar in vielen Diskussionen anlässlich der jährlich stattfindenden Salzburger Steuerdialoge als schlagfertigen und humorvollen Gesprächspartner kennengelernt. Aus den in der Finanzdokumentation zu den jeweiligen Fachgebieten veröffentlichten Protokollen ist ersichtlich, dass auch bei diesen Treffen der Praktiker aus den Fachbereichen der Finanzämter Fragen der Bescheidadressierung fast immer einen thematischen Schwerpunkt gebildet haben.
II. Allgemeine Ausführungen zum Bescheidadressaten
Gem § 93 Abs 2 BAO ist jeder Bescheid ausdrücklich als solcher zu bezeichnen, hat den Spruch zu enthalten und hat in diesem die Person (Personenvereinigung, Pe...