Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

1. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4276-5

Folgeauflage 2. Aufl. 2024 verfügbar

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Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 75 Kosten der Behörden

Martin Attlmayr

Materialien

BGBl 1991/51 (WV).

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Literatur

Attlmayr/Walzel von Wiesentreu (Hrsg), Sachverständigenrecht³ (in Druck); Bußjäger/Kraft, Sachverstand, Privatisierung und Kostentragung, ZfV 1999, 12.

Übersicht der Kommentierung

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I.	Kommentierung
	A.	Allgemeines		1
	B.	Kosten der Behörde		2, 3
	C.	Kostentragung
		1.	Grundsatz	4
		2.	Ausnahmen	5, 6
	D.	Verbot der Heranziehung zu anderen Leistungen		7– 9
II.	Judikatur
	A.	Allgemeines		E1– E5
	B.	Unzulässige Heranziehung zur Leistung		E6, E7
	C.	Kostentragung		E8– E11

I. Kommentierung

A. Allgemeines

§ 75 AVG ist im Agrarverfahren gemäß § 1 AgrVG und im Dienstrechtsverfahren gemäß § 1 Abs 1 DVG sowie sinngemäß gemäß § 17 VwGVG im verwaltungsgerichtlichen Verfahren der LVwG und des BVwG anzuwenden. Die Bestimmung ist hingegen im Verwaltungsstrafverfahren gemäß § 24 VStG und im Verwaltungsvollstreckungsverfahren gemäß § 10 Abs 1 und § 11 VVG nicht anzuwenden.

B. Kosten der Behörde

Die seit dem Inkrafttreten des AVG im Jahr 1925 unveränderte Bestimmung regelt die Kosten der Behörden. Hierunter fallen alle für die Einrichtung des Behördenapparates und für die Aufrechterhaltung des Behördenbetriebs erforderlichen Aufwendungen (Personal- und Amtssachaufwand; Ringhofer, Die Verwaltungsverfahrensgesetze I ...