Die Ausfuhr im Abgaben-, Finanzstraf- und Außenwirtschaftsrecht

S. XIAußenwirtschaft und Bundesfinanzgericht

Als Präsidentin des Bundesfinanzgerichts freue ich mich, dass nunmehr bereits zum zweiten Mal der Außenwirtschaftsrechtstag 2015 in Linz stattfindet, dieses Mal unter dem Aspekt der Ausfuhr. Aus Sicht eines Finanzgerichts begrüße ich diese Veranstaltungen, als Verbindung zwischen Forschung einerseits und Praxis einer richterlichen Tätigkeit andererseits. Die Richterin, der Richter ist ebenso wie die Wissenschaftlerin, der Wissenschaftler einem ständigen Diskurs über Rechtsfragen ausgesetzt bzw einem Widerstreit der Argumente. In beiden Fällen gibt es ein Ergebnis, ein Erkenntnis oder einen wissenschaftlichen Beitrag, wobei die Erwägungen der Richterin, des Richters wie auch der Wissenschaftlerin des Wissenschaftlers jedenfalls einer späteren Prüfung durch andere standhalten müssen, sei es im Rahmen des wissenschaftlichen Diskurses oder durch die Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts.

Die Ausfuhr ist bekanntermaßen wirtschaftlich von allergrößter Bedeutung und ist juristisch bzw abgabenrechtlich eine Querschnittsmaterie. Das zeigt sich daran, dass sich im Bundesfinanzgericht sowohl Richterinnen und Richter der Kammer Umsatzsteuer- als auch der Ka...