Die Ausfuhr im Abgaben-, Finanzstraf- und Außenwirtschaftsrecht

S. VVorwort

Dieses Werk hat die Ausfuhr zum Gegenstand. Was ist aber eine Ausfuhr? Ausgehend vom Umsatzsteuerrecht (§ 7 UStG) glauben wir es zu wissen, wenn zB ein Unternehmer den Gegenstand einer Lieferung in ein Drittland befördert oder versendet. Um die Steuerfreiheit zu erreichen muss die Lieferung steuerbar sein und ein Nachweis über den Austritt aus der Union beigebracht werden.

Bei einer solchen Betrachtung würde man freilich dazu neigen, die Bedeutung der Ausfuhr nur und ausschließlich im Zusammenhang mit Ausfuhrnachweisen zu beurteilen. Zwar handelt es sich dabei um zentrale Fragen, die in diesem Buch auch behandelt werden. Trotzdem würde der – breite – Begriff der Ausfuhr nur bruchstückhaft erfasst, denn: Wo beginnt und endet eine Ausfuhr, wo ist der Ausfuhrort? Muss der Gegenstand in den Wirtschaftskreislauf eines Drittstaats eingehen und dort (einfuhr-)besteuert werden? Wer ist Ausführer bei Reihengeschäften? Können der umsatzsteuerliche und der zollrechtliche Ausführer verschiedene Unternehmer sein? Wer ist zur Ausstellung einer Lieferantenerklärung verpflichtet, um die Einfuhrabgabenfreiheit im Drittland zu erhalten?

Irrigerweise wird häufig angenommen, dass die Ausfuhrlieferung abg...