Der Aufsichtsrat

S. 133Anhang Rechtsquellen

Im Folgenden wird in Auszügen die für den Aufsichtsrat wichtigste Rechtsquelle, das österreichische Aktiengesetz wiedergegeben. Daneben haben Aufsichtsräte auch andere gesetzliche Bestimmungen, wie zB das UGB, SpaltG, UmwG, ÜberG, KartG, ArbVG oder BörseG zu beachten.

Zusätzlich sind von Aufsichtsräten auch die Bestimmungen des Österreichischen Corporate-Governance-Kodex zu beachten. Die Grundlagen des Corporate-Governance-Kodex sind die Vorschriften des österreichischen Aktien-, Börse- und Kapitalmarktrechts sowie in ihren Grundsätzen die OECD-Richtlinien für Corporate Governance. Adressaten des Corporate-Governance-Kodex sind vorrangig österreichische börsennotierte Aktiengesellschaften, im Corporate-Governance-Kodex wird aber empfohlen, dass sich auch nicht börsennotierte Aktiengesellschaften an den Vorschriften des Corporate-Governance-Kodex orientieren sollen, soweit diese auf sie anwendbar sind. Geltung erlangt der österreichische Corporate-Governance-Kodex nur durch freiwillige Selbstverpflichtung der jeweiligen Aktiengesellschaft, indem sich die jeweilige Aktiengesellschaft den Corporate-Governance-Grundsätzen in der jeweils vorliegenden Fassung unterwirft. Der Corporate-Governance-Ko...