Der Aufsichtsrat im Kreditinstitut
1. Aufl. 2014
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I. Einleitung
Im Mai 2013 veröffentlichte die Finanzmarktaufsicht (FMA) ein Rundschreiben zur Eignungsprüfung von Geschäftsleitern, Aufsichtsratsmitgliedern und Inhabern von Schlüsselfunktionen in Kreditinstituten, das sogenannte „Fit&Proper- Rundschreiben“. Das Papier versteht sich als Orientierungshilfe zur Beurteilung der Eignung von Kandidaten für diese Positionen und gibt die Rechtsansicht der FMA zu relevanten, Bezug habenden Bestimmungen wieder. Europarechtliche Grundlage des Rundschreibens bilden die von der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde (European Banking Authority, EBA) veröffentlichten „Guidelines on the Assessment of the Suitability of Members of the Management Party and Key Function Holders“. Adressaten des Rundschreibens sind alle Kreditinstitute im Sinne des § 1 Abs 1 BWG. Es richtet sich auch an österreichische Kreditinstitute, die in anderen Mitgliedstaaten im Wege der Dienstleistungs- und/oder Niederlassungsfreiheit tätig sind.
Die FMA setzt besonders beim Aufsichtsratsvorsitzenden und bei bestimmten Aufsichtsratsmitgliedern im Prüfungsausschuss sowie im Vergütungsausschuss bestimmte fachspezifische Kenntnisse voraus. Daneben geht die FMA bei Aufsichtsratsmitgliedern von we...