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Rosenkranz/Kahl (Hrsg)

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

Praxiskommentar

1. Aufl. 2021

ISBN: 978-3-7073-4276-5

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Dokumentvorschau
Rosenkranz/Kahl (Hrsg) - AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 57

Johanna Schlatter

Materialien

BGBl 1991/51 (WV).

Übersicht der Kommentierung


Tabelle in neuem Fenster öffnen
I.
Kommentierung
A.
Allgemein
1, 2
1.
Geldleistungen
3
2.
Gefahr im Verzug
4, 5
3.
Weitere Mandatsbescheide
6
B.
Vorstellung
1.
Zulässigkeit der Vorstellung
7
2.
Form
8
3.
Aufschiebende Wirkung der Vorstellung
9, 10
C.
Mögliche Verfahrensschritte bei einer Vorstellung
1.
Einleitung des Ermittlungsverfahrens
2.
Außerkrafttreten des Mandatsbescheides
1214
II.
Judikatur
A.
Mandatsbescheid
1.
Bei Gefahr im Verzug
E1, E2
2.
Unaufschiebbare Maßnahmen
3.
Ohne vorangehendes Ermittlungsverfahren
B.
Vorstellung
1.
Allgemeines zur Vorstellung
E5E9
2.
Aufschiebende Wirkung der Vorstellung
E10E12
3.
Ermittlungsverfahren durch die Behörde
E13E17
4.
Außerkrafttreten des Bescheides
C.
Keine Säumnisbeschwerde
D.
Abgrenzungen

I. Kommentierung

A. Allgemein

1

§ 57 AVG sieht eine von § 56 AVG abweichende Erlassung von Bescheiden vor, denen kein Ermittlungsverfahren vorgelagert wird (Mandatsbescheide). Zuständig für die Erlassung von Mandatsbescheiden ist die Behörde, d...

AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

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