Antidiskriminierungsrecht

S. 1581. Einleitung

Das Thema „Schutzgrund Behinderung“ bietet ein weites Spektrum, welches nicht nur den Bereich des Arbeitsrechts, sondern auch den des Sozialrechts (zB Pflegegeld) oder auch des öffentlichen Rechts (zB Ausgleichskraftfahrzeuge, Behindertenpass, Ausgleichstaxe) umfassen würde. Um aber einige Themen konkreter ansprechen zu können, werde ich mich hier auf den Bereich des Arbeitsrechts und damit verbundener Rechtsbereiche beschränken. Obwohl im Arbeitsrecht der besondere Kündigungsschutz der begünstigten Behinderten jahrzehntelang als Kernelement des individuellen Behindertenschutzes angesehen wurde, hat sich dessen Bedeutung in den letzten Jahren nicht nur aufgrund der Einschränkung dieses Schutzes, sondern auch aufgrund der Einführung und Stärkung des Diskriminierungsschutzes verringert. Gleichzeitig ist die Bedeutung des Diskriminierungsschutzes gestiegen. Aber auch hier gibt es Abgrenzungsfragen, wer unter diesen Schutz fällt. Dies kann sowohl eine Frage nach dem persönlichen Geltungsbereich als auch eine Frage nach der inhaltlichen Reichweite des Diskriminierungsschutzes betreffen. Es gibt aber auch Situationen in der Praxis, die sich – meist im öffentlichen Dienst – ü...