AVG I Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz

§ 51 Vernehmung von Beteiligten

Materialien

BGBl 1991/51 (WV).

Übersicht der Kommentierung

I. Kommentierung

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Auch die Vernehmung von Beteiligten (§ 8 AVG) kommt als Beweismittel in Frage. In diesem Fall gelangen die § 48 (Vernehmungshindernisse) und 49 (Entschlagungsgründe) AVG zur Anwendung. Es ergibt sich, dass auch Beteiligte verpflichtet sind, einer Ladung Folge zu leisten, und ihre Aussage vor der Behörde zu tätigen. Befolgt ein Beteiligter eine Ladung ohne genügende Entschuldigung nicht, verweigert er die Aussage ohne Angabe von Gründen oder beharrt er auf seiner Aussageverweigerung, obwohl die vorgebrachten Gründe als nicht gerechtfertigt erkannt wurden, kann dem Beteiligen die Verpflichtung zum Ersatz aller durch seine Säumnis oder Weigerung verursachten Kosten auferlegt werden. Bei ungerechtfertigter Aussageverweigerung kann über ihn eine Ordnungsstrafe verhängt werden (s § 49 Abs 5 AVG). Dass der Beteiligte trotz der ihn potentiell treffenden negativen Folgen nicht nach § 50 AVG über diese aufzuklären ist, erscheint tatsächlich inkonsequent (Hengstschläger/Leeb, VerwV Rz 395). Allerdings unterliegt seine Falschaussage auch keiner strafgerichtlichen Sanktion.

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Als Zeugen dürfe...