Anteilstransaktionen an gemeinnützigen Bauvereinigungen
1. Aufl. 2020
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S. 42. Wirtschaftlicher und rechtlicher Rahmen
Die Wohnungsgemeinnützigkeit findet ihren Zweck unmittelbar in der Erfüllung des in Art 11 Abs 1 Z 3 B-VG verankerten Volkswohnungswesens. § 1 Abs 2 WGG determiniert den bundesgesetzlich an den Sektor gerichteten Auftrag:
Bauvereinigungen, die auf Grund dieses Bundesgesetzes als gemeinnützig anerkannt wurden, haben ihre Tätigkeit unmittelbar auf die Erfüllung dem Gemeinwohl dienender Aufgaben des Wohnungs- und Siedlungswesens zu richten, ihr Vermögen der Erfüllung solcher Aufgaben zu widmen und ihren Geschäftsbetrieb regelmäßig prüfen und überwachen zu lassen.
Die Unternehmen haben folglich den gesetzlichen Auftrag, breit angesetzte Bevölkerungssegmente zu untermarktpreisigen Konditionen mit Wohnraum zu versorgen. Das Gesetz selbst wird in der Literatur als „janusköpfig“ bezeichnet: Es enthält wohnzivilrechtliche Bestimmungen ebenso wie organisationsrechtliche. Ausgewählte Bestimmungen des letztgenannten Bereichs bilden den Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit.
Streimelweger skizziert die Wohnungsgemeinnützigkeit folgendermaßen:
Das WGG ist dabei Ausdruck der staatlichen Mitverantwortung zur Wohnversorgung der Bevölkerung und gleichzeitig Operationsgrundlage der gemeinnützigen Wo...