Das Änderungs- und Widerrufsrecht im Privatstiftungsgesetz

S. 11. Einleitung

Mithilfe der Rechtsform der PS kann die Verfolgung unterschiedlicher Interessen bezweckt werden: Die Vielfalt reicht von gemeinnützigen PS, alternativ zu Stiftungen nach dem BStFG 2015, über betriebliche PS bis hin zu eigennützigen Versorgungsstiftungen. Diese Zweckoffenheit resultiert auch aus dem erklärten Ziel des Gesetzgebers, dem Rechtsanwender mit dem PSG ein anpassungsfähiges und flexibles Instrument zur Verfügung zu stellen. Als Ausfluss dieser Flexibilität und der Privatautonomie wurden dem Stifter neben anderen Gestaltungsmöglichkeiten insb Änderungs- und Widerrufsrechte eingeräumt. Lt einer Studie der Wirtschaftsuniversität Wien unterliegen rund 62% der PS einem Widerrufs- und sogar 94% der PS einem Änderungsvorbehalt. Diese Gestaltungsrechte sind daher der Praxis keineswegs fremd, sondern in der Mehrzahl der Fälle gelebtes Stiftungsleben. Solche Einflussmöglichkeiten stehen jedoch in einem Spannungsverhältnis zum geforderten Vermögensopfer des Stifters und zur Verselbstständigung des Vermögens; bisweilen werden sie sogar als „Systembruch“ im Stiftungsrecht bezeichnet.

Die gegenständliche Arbeit verkennt zwar nicht, dass Änderungs- und Widerrufsrechte dergestalt...