Das neue UGB
2. Aufl. 2007
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VII. Die neuen Regelungen für unternehmensbezogene Rechtsgeschäfte
Wilma Dehn
1. Reformanliegen
Auch die für Kaufleute geltenden vertrags- und sachenrechtlichen Bestimmungen des HGB wurden für das Unternehmensgesetzbuch grundlegend überarbeitet. Die einschlägigen Regelungen finden sich in den §§ 343 ff UGB (= Viertes Buch des UGB).
Die bisher geltenden Bestimmungen waren großteils sowohl auf Minder- als auch auf Vollkaufleute, aufgrund ihrer typischerweise ungleichen Geschäftserfahrung zum Teil auch nur auf Vollkaufleute anzuwenden. Mit der Einführung eines einheitlichen Unternehmerbegriffes wurden sämtliche Regelungen so ausgestaltet, dass sie für alle Unternehmer adäquat erscheinen. Diese Vereinheitlichung soll einerseits die RechtsanwendungS. 125 erleichtern, auf der anderen Seite aber weiterhin die Förderung des Geschäftsverkehrs im Auge behalten.
Mit der Überarbeitung dieser Bestimmungen wurde gleichzeitig eine umfängliche Rechtsbereinigung vorgenommen: Überholte Bestimmungen des noch geltenden Rechts wurden entweder aktualisiert oder aufgehoben. Bestimmungen, die zwischenzeitig aufgrund ihrer allgemeinen Gültigkeit im bürgerlichen Recht analog angewendet werden, finden sich nun im ABGB, umgekehrt wurden rein unternehmensrechtli...