Außensteuerrecht

Vor § 34c EStG Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften

Inhaltsverzeichnis

• I. Verhältnis zum Europäischen Gemeinschaftsrecht

• 1. Doppelbesteuerung und EG-Recht

• a) Doppelbesteuerung im Verhältnis zu Mitgliedstaaten

• Binnenmarktkonzept und Doppelbesteuerung Rz. 1

• Grundfreiheiten und Doppelbesteuerung – Ausgangsfrage Rz. 2

• Primäre Verantwortung des Ansässigkeitsstaates zur Beseitigung der Doppelbesteuerung Rz. 3

• Entlastung im Quellenstaat als gleichheitsrechtliche Erweiterung Rz. 4

• Sekundärrechtliche Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung: Mutter-Tochter-Richtlinie Rz. 5

• b) Doppelbesteuerung im Verhältnis zu EG-/EWR-Drittstaaten

• Kapitalverkehrsfreiheit als einschlägige Grundfreiheit Rz. 11

• Begrenzung der Reichweite der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber EG-/EWR-Drittstaaten? Rz. 12

• Beseitigung der Doppelbesteuerung gegenüber EG-/EWR-Drittstaaten im Outbound-Fall Rz. 13

• Beseitigung der Doppelbesteuerung gegenüber EG-/EWR-Drittstaaten im Inbound-Fall Rz. 14

• 2. § 34c EStG und EG-Recht

• a) Anrechnung versus Freistellung

• Anrechnungsmethode und Binnenmarktkonzept Rz. 21

• Anrechnungsmethode und Grundfreiheiten Rz. 22

• Rechtfertigung der Anrechnungsmethode aus Gründen der Gleichmäßigkeit der Besteuerung Rz. 23

• Keine Rechtfertigung der Anrechnungsmethode als protektionis...