Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht

1. Einführung

Auch im Sozialrecht, oder konkreter im Sozialversicherungsrecht, auf das sich dieser Beitrag vor allem beschränken wird, sucht man nach einer expliziten gesetzlichen Verankerung des Grundsatzes von „Treu und Glauben“ vergeblich. Persönlich scheint er mir als eigenständiger „Problemlöser“ auch wenig tauglich. „Treu und Glauben“ mag (insbesondere im Zivilrecht) historisch weit zurückliegende Wurzeln haben; dennoch lässt sich stets nur unter Berücksichtigung der jeweiligen gesetzlichen Wertungen beurteilen, welches Verhalten „Treu und Glauben“ entspricht. Diese Wertungen können, ja müssen sich je nach Rechtsgebiet und Regelungszusammenhang unterscheiden. Selbstredend bedeutet dies aber nicht, dass es nicht interessant ist, sich näher damit zu beschäftigten, welches Verhalten unter Beachtung der gesetzlichen Wertungen, wenn man eben so will, nach „Treu und Glauben“ im Sozialversicherungsrecht erwartet wird.

Macht man einen Streifzug durch die Judikatur, so lassen sich va zwei Fallgruppen ausmachen, in denen auf „Treu und Glauben“ referenziert wird.

S. 1801.1. (Kein) Vertrauensschutz unter Berufung auf „Treu und Glauben“

Zunächst gibt es Konstellationen, in denen sich Versicherte od...