Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht

1. Einleitung

In der österreichischen Verwaltungsrechtswissenschaft ist die Befassung mit dem ursprünglich zivilrechtlichen Grundsatz von Treu und Glauben überschaubar. Dies steht in einem gewissen Spannungsverhältnis zur Rechtsprechung des VwGH, der seine Entscheidungen seit langem auch auf Treu-und-Glauben-Überlegungen stützt. Bei genauerer Betrachtung handelt es sich bei der Frage, welche Rolle Treu und Glauben im Verwaltungsrecht und für die Verwaltung spielt, um ein vielschichtiges und detailfreudiges Querschnittsthema. Dabei haben die zu klärenden Rechtsfragen häufig einen gemeinsamen Fluchtpunkt: Denn in verschiedenen Konstellationen geht es immer wieder darum, auf welche rechtliche Grundlage sich Verwaltungsbehörden und -gerichte berufen, wenn sie eine Entscheidung mit Treu-und-Glauben-Argumenten begründen. Das ist dann leicht zu beantworten und wirft keine Auslegungsfragen auf, wenn das geltende Recht insofern klare Vorgaben enthält. Wenn dies hingegen nicht der Fall ist, bedarf die rechtliche Erdung von Treu und Glauben im Verwaltungsrecht juristischer DetailS. 100arbeit. Zu welchem Ergebnis man dabei kommt, hängt nicht zuletzt von der methodischen Ausgangsposition ab. Je großzü...