Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht

S. 881. Eingrenzung und Fragestellungen

Wenn im Folgenden von Treu und Glauben im Europarecht die Rede ist, soll es um diesen Grundsatz im Recht der Europäischen Union gehen. Ferner konzentriert sich dieser Beitrag auf Fragestellungen des öffentlichen Rechts, also der Beziehungen von Hoheitsträgern untereinander und im Verhältnis zu Einzelnen. Dieser Umstand verdient deshalb besonders hervorgehoben zu werden, weil der Grundsatz von Treu und Glauben bis heute als Domäne des Zivilrechts angesehen wird. Nicht von ungefähr verweisen einige Normen des Unionsprivatrechts auf dieses Prinzip. Über den Grundsatz von Treu und Glauben im Zivilrecht wird jedoch ein gesonderter Beitrag in diesem Band enthalten sein. Schließlich werden sich die nachfolgenden Ausführungen vom Generalthema entfernen müssen, welches nach dem Grundsatz von Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht fragt. Zwar ist Unionsrecht in weiten Teilen Wirtschaftsrecht, jedoch spielt Treu und Glauben auch in Konflikten eine Rolle, die keinen unmittelbaren Wirtschaftsbezug aufweisen.

Mit der Frage nach der prinzipiellen Anerkennung, den Rechtsgrundlagen und den Funktionen des allgemeinen Grundsatzes von Treu und Glauben in öffentlich-recht...