Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht
1. Aufl. 2024
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1. Einleitung
Im Völkerrecht ist der Grundsatz von Treu und Glauben von zentraler Bedeutung. Dies zeigt sich im allgemeinen Völkerrecht (siehe unter 2.), aber unter anderem auch im völkerrechtlichen Vertragsrecht (siehe unter 3.) und im Recht der Internationalen Organisationen (siehe unter 4.). Der Beitrag endet mit einer kurzen Schlussbemerkung (siehe unter 5.).
2. Treu und Glauben im allgemeinen Völkerrecht
Der Grundsatz von Treu und Glauben ist ein grundlegendes und klar etabliertes Prinzip im Völkerrecht.
S. 76So führte der Internationale Gerichtshof beispielsweise in seinem Urteil zu den Atomwaffentests (Neuseeland v Frankreich) schon im Jahr 1974 aus:
One of the basic principles governing the creation and performance of legal obligations, whatever their source, is the principle of good faith. Trust and confidence are inherent in international co-operation, in particular in an age when this co-operation in many fields is becoming increasingly essential.
Treu und Glauben gilt im Völkerrecht als allgemeiner Rechtsgrundsatz oder als Völkervertragsrecht, wenn es spezielle vertragsrechtliche Regelungen gibt.
Die allgemeinen Rechtsgrundsätze gehören, mit dem Völkervertragsrecht und dem Völkergewohnheit...