Treu und Glauben im Wirtschaftsrecht

1. Treu und Glauben als Einfallstor für Fairnessnormen

Als Studenten hat man uns eingebläut: Wenn ihr den Fall mit Treu und Glauben löst, gibt das höchstens ein ausreichend. Unsere akademischen Lehrer wollten damit vor allem auf die rechtserzeugende Funktion des Grundsatzes von Treu und Glauben hinweisen. Treu und Glauben ist im juristischen Normalbetrieb keine Norm, unter die man den Sachverhalt subsumiert. Weil das zu Lösungen führt, die im Einklang mit Treu und Glauben stehen, hat die Rechtsordnung viel spezifischere Regeln entwickelt. Wenn unklar ist, ob der konkrete Fall unter solch eine spezifische Regel gebracht werden kann, dann soll sich die juristische Anstrengung darauf konzentrieren, diese Norm besser auszuleuchten. Demgegenüber erscheint der direkte Rückgriff auf die Generalklausel von Treu und Glauben wie der Beweis geistiger Faulheit, ja beinahe wie eine dogmatische Konkurserklärung.

Aber auch in der juristischen Wissenschaft gilt: Quod licet Iovi, non licet bovi. Was Studenten aus pädagogischen Gründen verboten ist, kann zu einer anregenden Herausforderung für gestandene juristische Wissenschaftler werden. Diese Überzeugung prägt jedenfalls ganz offensichtlich die Arc...