Betriebsstätten-Handbuch
2. Aufl. 2015
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Kapitel 2Begriff der Betriebsstätte
Puls
A. Einführung 2.1
B. Die Tatbestandsmerkmale der Betriebsstätte
I. Der Betriebsstättenbegriff im innerstaatlichen Recht
1. Funktion und Auftrag des Betriebsstättenbegriffs 2.5
2. Begriffsstruktur 2.6
II. Der DBA-rechtliche Betriebsstättenbegriff
1. Vorbemerkungen 2.9
2. Verhältnis zum Betriebsstättenbegriff des § 12 AO 2.11
3. Struktur des Betriebsstättenbegriffs nach Art. 5 OECD-MA 2.12
III. Die Betriebsstätte im Überblick
1. Wesenskern der Betriebsstätte
a) Geschäftseinrichtung oder Anlage 2.15
b) Betriebsstätte als „institutionalisierte“ Unternehmenstätigkeit 2.17
c) Unternehmenstätigkeit als Wesenskern 2.20
d) Dienstleistungsbetriebsstätte 2.22
2. „Geschäftseinrichtung“ und „Anlage“ 2.27
3. Das Kriterium der „Festigkeit“
a) Grundvoraussetzungen einer örtlichen Fixierung 2.32
b) Räumliche Begrenzung 2.35
c) Zeitliche Komponente 2.40
aa) Vorbemerkung 2.41
bb) Beginn und Ende einer Betriebsstätte 2.42
cc) Unterbrechungen 2.49
4. Verfügungsmacht
a) Vorbemerkungen 2.52
b) Verfügungsmacht als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal
aa) Verfügungsmacht als Bindeglied zur Geschäftseinrichtung 2.53
bb) Rechtliche und tatsächliche Absicherung 2.55
c) Nutzung privater Räumlichkeiten 2.58
d)...