Europäisches Steuerrecht
2. Aufl. 2020
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Kapitel 6Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote im Recht der Steuern auf Waren und Dienstleistungen
Englisch
S. 97 S.
A. Relevante Vorgaben im Recht der europäischen Verträge 6.1
B. Steuerliche Diskriminierung des grenzüberschreitenden Handels 6.7
I. Diskriminierung des Warenhandels 6.7
1. Art. 110 AEUV als spezielle Ausprägung der Warenverkehrsfreiheit 6.7
2. Anwendungsbereich des Art. 110 AEUV 6.8
a) Sachlicher Anwendungsbereich 6.8
b) Räumlicher Anwendungsbereich 6.14
c) Verpflichtete 6.15
3. Verhältnis zu den übrigen den Warenverkehr betreffenden Vorgaben 6.16
4. Gewährleistungsgehalt 6.20
5. Prüfungsfolge 6.23
a) Vergleichsgruppenbildung 6.23
b) Gleichartigkeit oder Substituierbarkeit 6.29
c) Relevante Höherbelastung des grenzüberschreitenden Handels 6.34
aa) Grundsätzliche Erwägungen 6.34
bb) Besonderheiten bei bloß mittelbarer Diskriminierung bzw. Protektion 6.40
cc) Parafiskalische Abgaben 6.49
6. Rechtfertigungsmöglichkeiten 6.53
II. Diskriminierung des Dienstleistungshandels 6.59
C. Verbot internationaler Doppelbesteuerung 6.63
D. Beschränkende Wirkung der Steuererhebung als solcher 6.67
Literatur:
Balke, Steuerliche Gestaltungsfreiheit der Mitgliedstaaten und freier Warenverkehr im Europäischen Binn...